EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italien angesichts der stark gestiegenen Zahl der Ankünfte von Bootsmigranten auf Lampedusa mehr Unterstützung zugesagt. „Irreguläre Migration ist eine europäische Herausforderung und erfordert eine europäische Antwort“, sagte von der Leyen am Sonntag während eines Besuchs auf der Mittelmeerinsel. Im Beisein der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni stellte sie einen „Zehn-Punkte-Plan für Lampedusa“ vor.
Der allgemein gehaltene Plan sieht unter anderem die Hilfe der Europäischen Asylagentur EUAA und der Grenzschutzagentur Frontex bei der Registrierung der Migranten vor. Zudem kündigte von der Leyen ein härteres Vorgehen gegen Schleuser, vermehrte Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern und eine intensivere Zusammenarbeit mit der tunesischen Küstenwache an.
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Zurückhaltend reagierte sie auf die Forderung nach einer europäischen Mittelmeer-Mission, um die Abfahrt der Migrantenboote von der nordafrikanischen Küste zu unterbinden, die Meloni am Sonntag bekräftigte. Sie hatte auch den Einsatz der Marine dafür nicht ausgeschlossen. Von der Leyen sagte dazu, sie unterstütze es, Optionen zur Ausweitung bestehender Marineeinsätze im Mittelmeer auszuloten oder an neuen Einsätzen zu arbeiten.
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Der Zehn-Punkte-Plan beinhaltet auch eine verstärkte Unterstützung Italiens beim Transfer der Migranten von Lampedusa. „Wir drängen andere Mitgliedstaaten, die freiwilligen Solidaritätsmechanismen anzuwenden und Migranten aus Italien zu übernehmen“, sagte von der Leyen. Deutschland hatte die Übernahme von Migranten aus Italien im Rahmen des freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus Ende August ausgesetzt.
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Nach einer Telefonkonferenz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit den Innenministern von Italien, Spanien und Frankreich teilte ihr Ministerium am Samstag mit, Faeser habe bekräftigt, „dass sich Deutschland immer solidarisch gezeigt hat und dies auch weiter tun wird“. Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte unterdessen an, sein Land werde künftig an der Grenze zu Italien Kontrollen durchführen.
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Auf der zwischen Sizilien und Tunesien gelegenen Insel Lampedusa waren in der vergangenen Woche mehr als 8000 Migranten gelangt. Das dortige Erstaufnahmelager, das für 400 Migranten ausgelegt ist, war zeitweilig mit 6800 Menschen überfüllt. Mittlerweile wurden viele Migranten von Lampedusa nach Sizilien oder in Unterkünfte auf dem Festland gebracht.
